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Abstimmung kinderdrittbetreuungskosten SP

Denn die Abzüge seien so gestaltet, dass innerhalb der Topverdiener-Familien vor allem Alleinverdiener-Ehepaare profitierten. Anfänglich hatte der Bundesrat eine Erhöhung des Höchstabzuges für.. Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) - Parole der SP-URI - NEIN Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG Ein überparteiliches Komitee wirbt für Zustimmung am 27. September zum steuerlichen Abzug von Kinderdrittbetreuungskosten. (Symbolbild Bern, 30.09.2016 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, bis Ende April 2017 eine Vernehmlassungsvorlage zur steuerlichen Behandlung der Kinderdrittbetreuungskosten auszuarbeiten. Vorgesehen ist, dass Eltern die Kosten für die ausserfamiliäre Betreuung ihrer Kinder auf Bundesebene bis maximal 25'000 Franken pro Kind von den Steuern abziehen können. Bei den kantonalen Steuern sollen mindestens 10'000 Franken abzugsfähig sein

Erhöhung des Kinderabzugs - SP und Grüne lancieren

Die SVP lehnt die vorgeschlagene Erhöhung der Obergrenze für den Kinderdrittbetreuungsabzug von heute 10'100 auf 25'000 Franken pro Jahr und Kind bei der direkten Bundessteuer ab. Das heutige Regime benachteiligt bereits steuerlich diejenigen Eltern, die ihre Kinder selber betreuen Eidgenössische Vorlagen. Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»: NEIN (5 Ja, 109 Nein, 0 Enthaltungen) Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»: NEIN (5 Ja, 109 Nein, 0 Enthaltungen) Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des. Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 17. Mai 2020 über die Familienbesteuerung ab, namentlich über die steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten. Gemäss der ursprünglichen Vorlage, die der Bundesrat dem Parlament unterbreitet hatte, sollte der maximale Betrag, der jährlich von der direkten Bundessteuer abgezogen werden kann, von 10 100 Franken auf 25 000 Franken angehoben werden. Durch die Annahme des Einzelantrags von Nationalrat Philipp Kutter (C, ZH. Die SP hat am 7. Oktober 2019 das Referendum gegen die Gesetzesvorlage ergriffen. Das Referendum wurde am 14. Januar 2020 eingereicht. Deshalb setzt sich die CVP für ein JA ein: Entlastung der Familien. Wer Kinder grosszieht, erbringt für die Gesellschaft eine besondere Leistung. Die finanzielle Belastung der Familien nimmt allerdings zu, man. NEIN zur Änderung Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Kinderdrittbetreuungskosten) JA zur Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz (14tägiger Vaterschaftsurlaub) NEIN zum Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Kantonale Vorlagen JA zum Änderung des Zusatzleistungsgesetz (Soziallastenausgleich

Der Versand des Abstimmungsmaterials erfolgt durch die Behindertenwerkstatt SAZ in Burgdorf. Die Unterlagen werden für Abstimmungen spätestens drei Wochen vorher zugestellt. Falls Sie das Stimm- oder Wahlmaterial nicht erhalten haben, melden Sie dies uns. Ab Erhalt der Wahl- resp. Abstimmungsunterlagen können Sie brieflich wählen oder abstimmen. Das Wahl- und Abstimmungscouvert kann bis am Samstagabend vor dem Abstimmungssonntag, 21.00 Uhr, in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung. Kantonale Abstimmung JA zum Ersatzstandort für die Kantonale Motorfahrzeugkontrolle in Olten JA zur Einführung eines Auftrages als politisches Instrument Nationale Abstimmung NEIN zur Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» NEIN zur Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender.

Der Antrag der Minderheit ist derselbe: dass die Kinderdrittbetreuungskosten auch abgezogen werden dürfen, wenn keine direkten Kosten anfallen. Argumentiert wird hier mit Opportunitätskosten, die anfallen, wenn Kinder zu Hause betreut werden. Opportunitätskosten fallen an, das ist zweifelsohne der Fall, aber es widerspricht der Steuersystematik: So, wie kein fiktives Einkommen angerechnet wird, so können auch keine fiktiven Kosten in Abzug gebracht werden. Dieser Antrag widerspricht auch. Dazu gehören jene drei, über die im Mai hätte abgestimmt werden sollen: Die Begrenzungsinitiative der SVP, das revidierte Jagdgesetz mit dem gelockerten Wolfsschutz sowie der Steuerabzug für Kinderdrittbetreuungskosten. Ein Plakat, das ein Ja zur Begrenzungsinitiative fordert. - keystone Die SP Baselland lehnt das misslungene Gesetz ganz klar ab: Seltene Tierarten werden noch mehr gefährdet; es wurde die Chance verpasst, ein zeitgemässes Gesetz zu schaffen. NEN zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten

Abstimmung 27. September 2020 SP Ur

Abstimmung: Überparteiliches Ja-Komitee wirbt für

  1. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für Freiheit und Solidarität
  2. Die SP Schweiz fasst an ihrer Online-DV die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Juni und 26. September
  3. Inhalt Referendum gegen Kinderabzüge - Avenir Suisse unterstützt SP im Kampf gegen Steuervorteile. Die SP hat das Referendum gegen die Erhöhung des Kinderabzugs bei der Bundessteuer eingereicht.
  4. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Ergebnis: 1355 Ja gegen 2339 Nein; Kanton: 33.8% Ja; Bund: 36.8% J
  5. Nein zum missratenen Jagdgesetz | SP Schweiz; Jagdgesetz verfehlt das Ziel der Biodiversität. Hubert Schuler, 11. Juli 2020; Off. Abstimmungsunterlagen; NEIN zur Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) NEIN zum Kinderabzug-Bschiss.
  6. Die SP informiert über Abstimmungen und Wahlen mit den wichtigsten Argumenten und Abstimmungsempfehlungen. Abstimmungen vom 13. Juni 2021 Die SP Kanton Bern fasst ihre Parolen zu den nächsten Abstimmungen am Parteitag vom 29. Mai. Bis dann werden an diese Stelle die Parolen der SP Schweiz aufgeführt. Ja zur Klimagerechtigkeit - Ja zum CO2-Gesetz Das CO2-Gesetz, über das wir am 13. Juni.
  7. August der SP Herisau, wurde der Vorstand der SP Herisau verdoppelt und als neuer Präsident Peter Federer gewählt. Für die kommende kommunale Abstimmung über die Kreditvorlage zum Bahnhofplatz mit Bushof hat die SP Herisau überzeugend die Ja-Parole beschlossen. SP Appenzell Ausserrhoden. January 6, 2020 · Gerne laden wir euch an den Neujahrsapero der SP Vorderland ein! Mit Stefan Schmid.

Abzug für Kinderdrittbetreuungskosten soll auf Bundes- und

Wenn der vom SP geschützte Dienst nur von Angehörigen bestimmter Einrichtungen genutzt werden soll, können anhand bestimmter Kriterien sogenannte Metadata Filter im SP konfiguriert werden. Dies hat zwei Vorteile: Der SP arbeitet intern nur mit dem gefilterten, in der Regel deutlich reduzierten Metadatensatz. der Embedded Discovery Service zeigt nur diejenigen IdPs bzw. Einrichtungen an. Abstimmung vom 13. Juni 2021 Ja zum CO2-Gesetz! Ja zur Trinkwasser-Initiative! Ja zur Pestizid-Initiative! Ja zum Covid-Gesetz! Nein zum Anti-Terror-Gesetz! Weitere Informationen: Abstimmung vom 13. Juni 2021 | SP Schweiz (sp-ps.ch) CO2-Gesetz: JA zur Klimagerechtigkeit - JA zum CO2-Gesetz (klimagerechtigkeit-ja.ch) CO2-Gesetz für die Wirtschaft: Schweizer Wirtschaft für das Gesetz CO2 (co2. Conradin Caviezel, Fraktionspräsident SP, Chur. Bündner Kompromiss. Stadt und Land, rechts und links, liberal und konservativ ziehen am gleichen Strick - in allen Sprachregionen. Deshalb ist der Bündner Kompromiss ohne Gegenstimme durch das Parlament gegangen. Eine Ablehnung führt ins Chaos, weil man im Eilverfahren ein schlechteres System ausarbeiten müsste. Hier finden Sie. Abstimmungsempfehlung für die Abstimmungen vom 27. September 2020. Posted on 30. August 2020 31. August 2020 by Dominik Peter. Wahlen auf Bezirksebene. Philipp Bürgi, Wohlen, in den Bezirksschulrat + Bisherige. Monika Oehler, Hägglingen, als Bezirksrichterin + Bisherige. Eidgenössische Vorlagen. Nein zu Volksinitiative Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative) Die.

Nein zum Steuerbonus für reiche Eltern - GRÜNE Schwei

Um online abstimmen zu können, hatte jedes SPD-Mitglied die Möglichkeit, sich bis zum 30. Oktober um 18 Uhr für die Online-Abstimmung zu registrieren. Wer sich bereits für die 1. Online-Abstimmung registriert hatte, musste sich für die 2. Abstimmung nicht erneut registrieren. Wer nicht online abstimmen mochte, konnte auch per Brief abstimmen Abstimmung Resultat Ja % Nein % Ausgezählt Aktualisiert; Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Angenommen: 53.36 46.64 30 von 30 28.09.2020 14:35 Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) Angenommen: 58.93 41.07 30 von 30 28.09.2020 14:35. Vorhersagen zur Abstimmung über die Steuerlichen Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten. Posted on July 10, 2020 by Oliver Strijbis. Seit dem 21. Februar 2020 werden auf dem Prognosemarkt von 50plus1 von mehr als 150 Teilnehmerinnen Vorhersagen zur Abstimmung über die über die Steuerlichen Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten gemacht. Die Grafik oben zeigt die.

Kanton Schwyz Wahlen & Abstimmungen Urnengang vom 27. September 2020. Eidgenössische Abstimmungen. Abstimmung Resultat Ja % Nein % Ausgezählt Aktualisiert; Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Angenommen: 53.36 46.64 30 von 30 28.09.2020 14:35 Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz. Die Resultate der eidgenössischen Abstimmungen in Eschenz: - Begrenzungsinitiative 347 Ja, 388 Nein - Jagdgesetz 374 Ja, 353 Nein - Kinderdrittbetreuungskosten 224 Ja, 500 Nein - Vaterschaftsurlaub 337 Ja, 391 Nein - Kampfflugzeuge 432 Ja, 295 Nein. In der kantonalen Abstimmung über den Ergänzungsbau des Regierungsgebäudes wurden 373 Ja und 278 Nein eingelegt. See More. See All. Photos. Zwanzig Jahre lang hielten SP, CVP und FDP die Schweiz in sieben Abstimmungen auf bilateralem Europa-Kurs. Das Rahmenabkommen lässt diese Allianz zerschellen. Das SP-Co-Präsidium hat konkrete.

Abstimmung vom 27. September 2020 Kantonale Vorlage. Teilrevision des Volksschulgesetzes (Kantonsratsbeschluss über die Schaffung von Leistungsklassen auf der Sekundarstufe I) Erläuterungen - Abstimmungsergebnisse. Eidgenössische Vorlagen. Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über. Die SP empfiehlt, bei allen städtischen Vorlagen vom 29. November 2020 ein JA einzulegen. Weiter Infos hier. An ihrer Sektionsversammlung vom 20. Januar 2020 hat die SP drei Ja-Parolen zu städtischen Abstimmungen vom 9. Februar gefasst. Dabei wurden die Geschäfte lebhaft debattiert und auch Bedenken geäussert. nationale Vorlagen[Gegenvorschlag «Für Ernährungssicherheit» Referendum.

Nein zum Kinderabzug-Bschiss! SP Schwei

Meilen - Abstimmungen / Wahle

Die SP Liestal und Umgebung unterstützt die Ortsbus-Initiative. Unsere Vorstandsmitglieder Patrick Mägli und Corinne Böhler Hitz sind zudem Teil des Abstimmungskomitees. Wo liegt das Problem. Mehrere Buslinien der AAGL verlaufen durch Liestal. Die Linienführung ist in erster Linie darauf ausgerichtet, die umliegenden Gemeinden optimal an den Verkehrsknotenpunkt Liestal anzuschliessen. Kinderdrittbetreuungskosten) Eidgenössische Abstimmung vom 27. September 2020 | 2 Vorlage 1 Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Schlussresultat Wahllokale eingelegte leere ungültige Total gültige Ja Nein Bahnhof SBB 700 700 13 1 686 115 571 Rathaus ¶ ¶ 18 0 ¶ 195 ¶ Polizeiwache Clara 525 524 3 0 521 85 436 Basel brieflich Stimmende ¶ ¶ 533 16. SP-Bottmingen. Login. News Agenda Abstimmungen und Wahlen Wir über uns Bilder Links 2019: Abstimmungen 2019: Wahlen 2019 Anlässe Dokumente (Archiv) Dokumente (Archiv).

Abstimmungen vom 7. März 2021 SP Schwei

März zur Abstimmung kommt. ABO. Was bedeutet das Ständemehr in Graubünden Bündner Stimmen zählen mehr als die von Zürich . Die Konzernverantwortungsinitiative ist am Ständemehr gescheitert Abstimmung. Am 27. September 2019 stimmte die Bundesversammlung dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) zu. Dagegen ergriffen zwei Komitees das Referendum. In der Volksabstimmung vom 27. September 2020 lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Erhöhung der Kinderabzüge mit 63,1 Prozent Nein-Stimmen deutlich ab. September 2020: Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten): NEIN; 27. September 2020: Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: NEIN; 27. September 2020: Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz): JA; 9. Februar 2020.

Abstimmungsempfehlung - GRÜNE Schwei

Abstimmungen 2020; 27. September; Kinderdrittbetreuungskosten; Auslandschweizer; Auslandschweizer. Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Definitives Schlussresultat (01.10.2020, 11:39 Uhr). Politischer Atlas der Schweiz » Volksabstimmungen chronologisch » 2011-2020 » 2020 » 27.09.2020: Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer » Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten), Abstimmung vom 27.09.2020 » Gemeinden (Politik

Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskoste

Abstimmungen und Wahlen. Abstimmungsparolen 07.03.2021 Eidgenössische Vorlagen: Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot». Der Vorstand diskutiert diese Initiative und empfiehlt einstimmig die NEIN Parole. Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste. Der Vorstand diskutiert diese Initiative und empfiehlt einstimmig die. Begrenzungsinitiative. mit 62% abgelehnt . Kinderabzüge. mit 67% abgelehnt . Kampfflugzeuge. mit 50.1% angenomme Mit diesem Satz hatte sich der damalige SP-Präsident Marco Denoth nach der verlorenen Stadion-Abstimmung im Herbst 2018 klar positioniert. Die SP hatte das Projekt Ensemble heftig bekämpft. Die. Abstimmung vom 7. März in Zürich - Wenn Sozialdetektive im Privatleben wühlen. Für die einen sind Sozialdetektive Schnüffler, für die anderen eine wertvolle Hilfe. Zwei Beispiele zeigen. Nationale Abstimmungen: Selbstbestimmungsinitiative: Nein Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten: Nein Hornkuh-Initiative: Ja Infos zu Abstimmungen vom 25.11.18 [] Abstimmungen. Gemeindeversammlung 22.6.2016: SP unterstützt sämtliche Geschäfte. 17. Juni 2016 17. Juni 2016 Boni Zimmermann. An der gut besuchten Parteiversammlung der SP Hombrechti­kon befassten sich.

Mit Blüemli gegen Klimaungerechtigkeit! So will die SP für das CO2-Gesetz weibeln. Klatschmohn und Margareten sollen an die Abstimmung erinnern - und die Dringlichkeit des Themas betonen Home; About; Services; Work; Contac

Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Ergebnis; Die Vorlage wurde im Kanton abgelehnt Abstimmungen 2020 27. September Initiative: Transparente Vormiete Begrenzungsinitiative Änderung des Jagdgesetzes Kinderdrittbetreuungskosten Änderung des Erwerbsersatzgesetzes Bundesbeschluss Kampfflugzeug zusatzleistungsgesetz kanton zürich abstimmung sp; 2.500€ Videoschnitt-Computer Zusammenbau; Webcamqualität verbessern - Wie du die Qualität von deiner Webcam verbesserst; Smartphone als Webcam benutzen Tutorial; FeiyuTech AK2000S Gimbal Test; Schnellsuche. #fragmalte bessere Videos design equipment flyleave Hausbau how to youtube Kanalanalyse Kurzfilm Musikvideo Quicktipp Schnitt. Die SP hält am (heutigen) Samstag ihre Delegiertenversammlung virtuell ab. Themen sind die Finanzierung der Corona-Krise, Antisemitismus, antifaschistischer Widerstand, Klimapolitik und die.

Resultate der Abstimmungen Aktuelle Parolen herunterladen SVP-Parolen Volksabstimmung 13. Juni 2021. Kommunale Wahlen. Ersatzwahl Friedensrichter 2. Wahlgang Kredit Sporthalle mit Tagesstrukturen und Schulraum Nationale Abstimmungen. Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika. Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten), Abstimmung vom 27.09.2020 Author: Frau Rebecca Inge Francelet (RFR) Subject © Bundesamt für Statistik, ThemaKart, Neuchâtel 2010 2020 Keywords: 24325 / 27.9.2020 18:50:33 Created Date: 9/27/2020 6:50:35 P Schweiz: NEIN zur Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» - Artikel von Daniel Jositsch und Fabian Molina NEIN zum Jagdgesetz - Argumente SP Schweiz NEIN zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten - «Kinderabzug-Bschiss» - Artikel von Jacqueline Badra

SVP Bern - Abstimmungsparole

Änderung vom 27.09.2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Stimmbeteiligung 59.21% Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Chronologie. Chronologie. Datum. Fundstelle. Abgestimmt am. 27.09.2020 Die SP Kanton Zug hat per Online-Versammlung zweimal die Nein-Parole zu den kantonalen Abstimmungen vom 7. März gefasst. März gefasst. 26.01.2021, 14.30 Uh Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) Abgelehnt 32.6 Folgende von der SP lancierten oder unterstützten Volksinitiativen und Referenden kannst du zur Zeit unterschreiben: Initiative 13 x AH

18.050 Steuerliche Berücksichtigung der ..

Unterschreiben. Folgende von der SP lancierten oder unterstützten Volksinitiativen und Referenden kannst du zur Zeit unterschreiben: Initiative 13 x AHV Eidg. Abstimmung: Änderung vom 27. September des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten März 2012 wurde bekannt, dass SP-Landrat Jürg Degen aus Itingen bei der Wiederholung der Abstimmung versehentlich den falschen Knopf gedrückt hatte. Ausgerechnet Degen, der sich immer für den öffentlichen Verkehr stark gemacht hatte. Er sei durch die technische Diskussion abgelenkt worden und habe schliesslich den grünen statt den roten Knopf gedrückt, erklärt er. Verheerende Folge: Der Landrat stimmte der Kürzung von 1,7 Millionen Franken an das «Läufelfingerli» und. Tele M1 und TeleBärn berichten am Abstimmungssonntag in einer gemeinsamen Sendung live ab 12 Uhr über die nationalen, kantonalen und kommunalen Vorlagen sowie die Solothurner Wahlen. Sämtliche Beiträge im Zusammenhang mit den Abstimmungen finden Sie im Dossier

JA zu höheren Kinderabzügen CVP Schwei

Am Samstag haben gleich zwei Parteien ihre Wahlparolen für die Abstimmung vom 7. März bekanntgegeben. Die SP und die Mitte stellen sich gegen die Burka-Initiative 6 500) -ersicherungsabzug pro Kind (700 bzw. 06.10.2016 - Medienmitteilun Fakultatives Referendum: Wenn aber 50'000 Unterschriften von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gesammelt werden oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen eine Abstimmung fordern, kommt es zu einer Abstimmung. Man spricht von «fakultativem Referendum», weil die Möglichkeit, ein Referendum zu ergreifen, zwar besteht, aber nicht immer genutzt wird

Parolen - SP Uste

zusatzleistungsgesetz abstimmung sp. Startseite. Allgemein. zusatzleistungsgesetz abstimmung sp. 2. Dezember 2020 / Allgemein / by. Wahlen und Abstimmungen. Aktuelles; Archiv; Das politische System der Schweiz; Aktuelles Resultate der Regierungsrats-Ersatzwahl vom 28. März 2021 (2. Wahlgang) Stimmen haben erhalten: Stimmen; Jürg Feldmann, Mitlödi: 4'852: Markus Heer, Niederurnen: 5'382: Vereinzelte: 75: Stimmbeteiligung: 39.85%. Detaillierte Ergebnisse: 2. Wahlgang Regierungsrat-Ersatzwahl 28. März 2021 [pdf, 10 KB. Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten), nach Bezir

Vor allem bei der Basis der SP resultierte eine sehr hohe Zustimmung von 81 Prozent. In scharfem Kontrast dazu steht die offizielle SP-Position, die durch Co-Präsident Cédric Wermuth an der. Die Eidgenössische Abstimmung über die Beschaffung des Gripen war ein schweizerisches Referendum. Gegen das Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen vom 27. September 2013 war das Referendum ergriffen worden. Die dafür nötigen Unterschriften waren fristgerecht eingereicht worden. Der Souverän entschied sich am 18. Mai 2014 gegen die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs Gripen für die Schweizer Luftwaffe Um dem entgegenzuwirken wollten Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach (SPD) und eine ganze Reihe weiterer Abgeordneter das Transplantationsgesetz ändern. Organspender sollten künftig alle sein, die dem zu Lebzeiten nicht widersprochen hatten. Der Bundestag hat diesen Gesetzentwurf nun mit 379 Nein-Stimmen abgelehnt

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